Archiv des Autors: SPD Biblis-Nordheim-Wattenheim

Oster-Malwettbewerb

Liebe Kinder,

aufgrund der aktuellen Lage wird unser
traditionelles Ostereiersuchen, am Ostersamstag,
dieses Jahr nicht stattfinden können.

Gerne möchten wir Euch Kindern eine Alternative
anbieten und wir haben uns für einen
Malwettbewerb entschieden.

Wir möchten Euch bitten, uns ein Bild mit einem
Ostermotiv zu malen. Dies kann beispielsweise ein
Osterhase oder ein Osternest sein.

Näheres hierzu erfahrt Ihr auf der folgenden Seite:

Oster-Malwettbewerb – SPD Biblis-Nordheim-Wattenheim (spd-biblis.de)

Wir werden zusammen mit einer Jury die Bilder
anschauen und je Altersgruppe erhalten die ersten
10 Plätze einen Preis.

Wir freuen uns auf Eure Bilder

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir möchten uns für Ihre Stimmen und das damit verbundene Vertrauen in unsere Politik herzlich bedanken.

Durch das gesamte Engagement aller Beteiligten ist es uns gelungen, wieder zweitstärkste Kraft in Biblis zu werden. In Ortsbeirat in Nordheim haben wir es geschafft, erneut die stärkste Kraft (48,91 %) zu werden. Auch in Wattenheim sind wir wieder im Ortsbeirat vertreten.

Wir haben neue Mitstreiter in der Fraktion in Biblis und im Ortsbeirat Nordheim hinzugewonnen.

Gemeinsam möchten wir weiterhin eine bürgernahe, ehrliche, nachhaltige und finanziell umsetzbare Politik in Biblis voranbringen.

Danken möchten wir noch der CDU Biblis und Herrn Urs Scheib für einen Wahlkampf, der fair und respektvoll geführt wurde.

Wir freuen uns auf die nächsten fünf Jahre.

Sven Vollrath                                Erik Schiffner

Fraktionsvorsitzender                 Vorstandsvorsitzender

Infoblatt 1/2021

Liebe Bürger*innen,

in unserem aktuellen Infoblatt gehen wir u.a. auf folgende Themen ein:

  • SPD WIRKT: Unsere Anträge
  • Stellungnahme zu Helfrichsgärtel III
  • Situation der Kindertagesstätten in der Großgemeinde

Infoblatt1-2021

Innerstädtische Verkehrswende nicht verschlafen. Fahrradfahren attraktiver gestalten!

Es mangelt an gescheiten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in unserer Gemeinde! Diese Situation wollen wir nicht länger akzeptieren, auch um die innerstädtische Verkehrswende voranzubringen. Damit die Wende auch gelingt, muss die Infrastruktur attraktiv gestaltet werden. Hier sehen wir in unserer Gemeinde viel Nachholbedarf und Potential. Deswegen fordern wir die Gemeinde auf, hier endlich tätig zu werden und reichten ein entsprechenden Antrag ein.

Im ersten Schritt wollen wir Fahrradboxen am Bahnhof aufstellen lassen, damit alle, die mit ihrem Fahrrad zur Bahn fahren wollen, auch sicher ihr Fahrrad abstellen können. Ebenso sollen die Fahrradboxen mit einer Ladestation für E-Bikes ausgestattet werden. Im nächsten Schritt sollen weitere Fahrradboxen folgen. Hier sehen wir Bedarf am Rathaus, Bürgerzentrum und an den Sportstätten.

Antrag Fahrradboxen

Die Probleme in Helfrichsgärtel brauchen eine sozial gerechte Lösung für alle!

Pressemitteilung

Die Zahlungsunfähigkeit der MKM BauProjekte GmbH ist ein schwerer Schlag, nicht nur für die Anwohnerinnen und Anwohner im neuen Baugebiet Helfrichsgärtel III, sondern auch für die Firmen, die am Bau und Ausbau der Häuser beteiligt waren. Es muss nun darum gehen, zum einen eine für alle Parteien zufriedenstellende Lösungen zu finden und zum anderen Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Für das weitere Vorgehen, welches im November entschieden wird, stehen derzeit zwei Lösungen zur Debatte, keine dieser Lösungen führt zu dem Millionenschaden, den Hans-Peter Fischer und die Fraktion der FLB derzeit behaupten, wenn sie versuchen, die Insolvenz des Bauentwicklers und die unsichere Zukunft für die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer für sich politisch auszuschlachten. Das liegt unter anderem daran, dass die SPD sich beim Verkauf der Grundstücke mit der Forderung nach wichtigen Sicherheitsparagraphen durchsetzen konnte.

Die erste Lösung ist eine Rücktrittserklärung vom Vertrag mit MKM. In diesem Zusammenhang müsste MKM höchstwahrscheinlich in ein Insolvenzverfahren eintreten, eine Lösung, durch welche die Gemeinde zwar Zusatzeinnahmen von ca. 1,3 Mio. € erwarten könnte. Der Fraktionsvorsitzende der FLB Hans-Peter Fischer bevorzugt diese Lösung, lässt dabei aber vollkommen außer Acht, wer in diesem Fall die Rechnung bezahlen würde: das sind die Handwerkerinnen und Handwerker und die Familien, die ein Grundstück erworben haben. Ebenfalls ist zu bedenken, dass ein solches Insolvenzverfahren über Jahre andauern wird und für die Gemeinde mit zusätzlichen Kosten belasten wird. Das Baugebiet würde in diesem Fall für zwei bis vier Jahre stillgelegt. Ein Einzelverkauf der Grundstücke ist in diesem Fall ebenfalls nicht so einfach, wie es Hans-Peter Fischer behauptet, da es hohe Auflagen gibt, welche die Verwaltung in jedem Einzelfall gesondert überwachen muss. Deshalb sieht eine zukunftsorientierte und sozial gerechte Lösung für uns als SPD vollkommen anders aus.

Wir als SPD bevorzugen deshalb auf Basis des derzeitigen Kenntnisstandes eine Lösung in Form einer Sanierungsvereinbarung. Dadurch würde die Gemeinde nicht nur Mehreinnahmen in Höhe von 585.000 € erzielen, sie entlastet ebenfalls die Eigentümerinnen und Eigentümer sowie die involvierten Firmen. Im Rahmen einer Sanierungsvereinbarung würde die Firma Viebrock dem Unternehmen MKM ein Darlehen gewähren. Der Bauentwickler würde dann die Grundstücke nur noch verkaufen und aus dem Erlös das Darlehen, die Schulden an die Gemeinde, die Bauherren und die involvierten Firmen zurückzahlen. Gleichzeitig profitiert die Gemeinde von der positiven Wertentwicklung. Sollte eine Sanierung wider Erwarten nicht erfolgreich sein, könnte die Gemeinde noch nicht bezahlte Grundstücke an sich selbst zurückübertragen.

Für uns gilt aber auch, aus einmal gemachten Fehlern umfassend zu lernen. Bei Vertragsabschluss entschied sich die SPD damals in gutem Glauben, einem Verkauf der Grundstücke zuzustimmen, obwohl der Vertragsentwurf für den Verkauf nicht veröffentlicht wurde, ein Fehler, wie man heute eindeutig zugeben muss. Für die Zukunft sollten bei ähnlichen Projekten Vertragsunterlagen durch die Gemeinde rechtzeitig und vollumfänglich zugänglich gemacht werden, damit sich gewählte Vertreter unserer Gemeinde ein umfassendes Bild machen und entsprechend entscheiden können. Gleichzeitig sieht man: Durch die weitsichtige Forderung der SPD nach Sicherheitsmechanismen konnten schlimmere Szenarien abgewendet werden. In der aktuellen Situation gilt nun, gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern eine Lösung zu finden, welche allen Parteien zugutekommt.

Freiwilligentag 2020 – Wir waren dabei!

Auf Initiative unseres Ortsvereins haben sich am Samstag acht Freiwillige an die Arbeit gemacht, den Spielplatz in Nordheim wieder auf Vordermann zu bringen. Es wurde gemalt, Müll gesammelt, geharkt und Unkraut gejätet. Auch das erste Herbstlaub wurde dabei schon zusammengekehrt.

Die Aktion fand im Rahmen des Freiwilligentags, welcher vom Verband Metropolregion Rhein-Neckar veranstaltet wird, statt. Wir finden: ein tolles Zeichen dafür, dass man als Gemeinde etwas bewirken kann, wenn Menschen solidarisch miteinander etwas anpacken nicht nur an einem Tag im Jahr, sondern auch im täglichen Leben.

 

Stellungnahme der Fraktion der SPD zur geplanten Wohnbebauung am Werrtor

Die Fraktion der SPD hat sich bei der Gemeindevertretersitzung für die Änderung des Bebauungsplans für das Gelände am Werrtor ausgesprochen. Der Investor „Treufina GmbH“ plant auf diesem Gelände mehrere Mehrfamilienhäuser mit 68 Wohneinheiten sowie 17 Einfamilienhäuser zu errichten.

Als SPD Biblis stehen wir für eine zukunftsorientierte und soziale Wohn- und Stadtentwicklungspolitik. Das Bauvorhaben am Werrtor sehen wir als wichtige Maßnahme, um dem steigenden Wohnbedarf in Biblis Rechnung zu tragen. Gemäß der Wohnbedarfsprognose des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gibt es in Biblis 2030 einen Mehrbedarf von über 400 Wohnungen. Damit Biblis weiterhin für Neubürgerinnen und Neubürger attraktiv bleibt, ist eine Baupolitik notwendig, die den verschiedenen Bedürfnissen von Menschen in Biblis Rechnung trägt.

Die Begründung für das Abstimmungsverhalten im Einzelnen:

    1. Von der CDU wurde angeführt, dass die notwendige Straßenüberquerung nach aktuellen Schätzungen ca. 1.000.000 € kosten wird, 650.000 € müssen von der Gemeinde übernommen werden, den Rest zahlt der Investor. Fakt ist, dass die Straßenüberquerung an der B44 in den nächsten Jahren aufgrund des steigenden Verkehrsaufkommens kommen muss. Auch aus Sicherheitsgründen ist die Straßenüberquerung aufgrund der existierenden Wohnbebauung und dem geplanten Radweg zwischen Einhausen und Biblis unausweichlich und der Gemeinde seit dem Jahr 2000 bekannt. Der Investor hat sich bereit erklärt, über ein Drittel der Kosten zu übernehmen. Dies lehnt die CDU ab. Dies bedeutet, dass Biblis die Kosten allein zu tragen hat.
    2. Die Hauptargumentation der CDU bei der Gemeindevertretersitzung war, dass Biblis mit der Bebauung seine letzte Gewerbefläche verlieren würde. Fakt ist, dass die Zukunft dieses Geländes als Gewerbegebiet noch vollkommen offen ist. Während derzeit aktuelle Pläne für die Wohnbebauung realistisch und aufgrund des hohen Wohnbedarfs notwendig sind, ist unklar, unter welchen Bedingungen eine Nutzung als Gewerbegebiet möglich ist und welche Kosten der Gemeinde dann zusätzlich entstehen würden.
    3. Von der CDU wurde ebenfalls argumentiert, dass dem neuen Wohnbauprojekt möglicherweise Schrebergärten zum Opfer fallen. Für das Wohnbauprojekt ist das vollkommen auszuschließen. In Bezug auf das Straßenbauprojekt ist eine solche Annahme reinste Spekulation und beruht nicht auf der aktuellen Sachkenntnis.
    4. Als Begründung für die Ablehnung der Änderung des Bebauungsplans führte die CDU ebenfalls an, dass es alternative Gelände für neue Wohnbauprojekte gibt. Das von der CDU angeführte Friedhofserweiterungsgebiet/Goethestraße befindet sich jedoch, anders als von der CDU behauptet, nicht vollständig in Gemeindehand. Der Großteil der Fläche gehört der Firma Thelen, nur ein kleiner Teilbereich ist in Gemeindehand. Derzeit laufen für die weitere Wohnbebauung Gespräche, von deren Verlauf der Erfolg einer schnellen Bebauung abhängig ist. Das Gelände in Nordheim beim Sportplatz wurde ebenfalls als Alternative genannt. Die Bebauung dieses Geländes lehnen wir ab. Aufgrund von Vorgaben des Emissionsschutzgesetzes bzgl. des zu erwartenden Lärms, der vom Sportplatz ausgeht, müsste dieser langfristig geschlossen werden. Dadurch geht in Nordheim jedoch eine wichtige Freizeitmöglichkeit, gerade für Jugendliche verloren.
    5. Die SPD setzt sich seit Längerem für eine zusätzliche Wohnbebauung in Biblis ein (siehe Antrag der SPD zu zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2019 für die Bebauungspläne und den Grundstücksankauf). Die von der CDU erwähnten Baugebiete Helfrichsgärtel 4 und 5 sind jedoch, anders als behauptet, noch nicht in der Endphase. Die Gemeinde steht hier erst ganz am Anfang der Planungen.
    6. Der Landesentwicklungsplan Hessen, für den die Landesregierung aus CDU und Grünen verantwortlich ist, sieht für die Gemeinde erhebliche Einschränkungen in der Zukunftsentwicklung vor. Den Kommunen wird durch diesen Plan auferlegt, dass zunächst innerörtliche freie Fläche bebaut werden müssen, bevor in Zukunft zusätzliche Baugebiete, wie auf dem Gelände am Werrtor, genehmigt werden. Zusätzlicher Wohnraum wird jedoch, wie bereits geschildert, in Zukunft noch wichtiger werden.
    7. In den letzten Jahren wurden Bemühungen der Fraktion der SPD für eine zukunftsorientierte und soziale Wohn- und Bauentwicklungspolitik leider immer weitestgehend ignoriert. Die Zusammenarbeit mit einem Großinvestor sehen wir als Teil einer solchen Politik. Gerade für junge Familien der mittleren Einkommensklasse ist der entstehende Wohnraum von Interesse. Die Preise werden laut den Angaben des Investors unter den Preisen für die Häuser im Helfrichsgärtel 3 liegen. Davon unberührt bleibt unser Ziel, für Biblis den sozialen Wohnungsbau weiter zu forcieren. Wir hoffen, dass wir jetzt im Rathaus auf mehr offene Ohren stoßen.

 

Für die SPD-Fraktion

Josef Fiedler

 

Für den Ortsvorstand der SPD Biblis Nordheim Wattenheim

Erik Schiffner